Wir sind doch kein Kampagnenheinz!

Dieser 1991 in der Berliner Szenezeitschrift Interim erschienene Text, ist eine Abrechnung mit den Autonomen. Viele der kritisierten Punkte – beispielsweise Theoriefeindlichkeit, Ein-Punkt-Politik, strategielose Kampagnen, geringe Verbindlichkeit, subkulturelle Selbstbezogenheit, mangelnde Transparenz und informelle Hierarchien – sind leider immer noch aktuell. In einem Reader der Gruppe FelS, deren spätere Gründungsmitglieder die sogenannte „Heinz Schenk Debatte“ initiierten, finden sich dieser und weitere Artikel zur Organisierungsfrage der frühen ’90er Jahre.

I. Die Geschichte der autonomen Bewegung ist die von Kampagnen. Auch wir haben gehofft, aus Ein-Punkt-Bewegungen zur kontinuierlichen Politik kommen zu können. Trotzdem wir dieses Konzept seit der Anti-AKW-Bewegung ’86 für gescheitert erachten, haben wir uns dann zähneknirschend mangels Alternative z. B. an der IWF- und Shell-Kampagne beteiligt, obwohl wir deren baldigen Absturz vorausahnten. Wir hielten eine ungenügende Praxis für besser als gar keine.

Mit diesem Beitrag nehmen wir erstmals gegen die neuesten Kampagnen Stellung. Wenn wir Beispiele anführen, dann vor allem die Anti-Olympia-Kampagne: Sinngemäß trifft unsere Kritik aber auch z. B. auf die WWG- und Flüchtlingskampagne zu.

Dabei haben wir nichts Grundsätzliches gegen eine Flüchtlings-, Olympia- oder WWG-Kampagne einzuwenden, sie müssten aber Resultat strategischer Diskussionen sein und nicht deren Ersatz.

II. Eine politische Bewegung muss sich eine gesamtgesellschaftliche Analytik erarbeiten – und dazu in permanentem öffentlichen Austausch (soweit es die Repression erlaubt) sowohl untereinander, als auch mit anderen gesellschaftlichen Gruppen stehen. Aus dieser Analyse heraus muss sie den jeweiligen Bedingungen gemäß die Mittel bestimmen und Schwerpunkte festlegen.

III. Die automone Praxis sieht bekanntermaßen anders aus. Eine gesamtgesellschaftliche Analyse findet im Großen und Ganzen weder untereinander noch im Austausch mit anderen gesellschaftlichen Gruppen, weder öffentlich noch unter der Hand statt – allenfalls noch im eigenen Kleingrüppchen, die für sich genommen aber kaum politisch handlungsfähig sind, geschweige denn gesellschaftliche Relevanz erlangen können.

IV. So bleibt immer wieder das Warten auf äußere Ereignisse
– auf Großprojekte, Treffen von politischen Gegnern, angreifenden Faschos, Häuserräumungen. Eigentlich müssten wir unseren jeweiligen Gegner doch mal zum Essen einladen oder ihm zu Ehren eine Kiez-Disco geben:

Wie langweilig wäre der Herbst ’88 ohne IWF gewesen, wie langweilig München ohne WWG ’92 und wie langweilig ist das Leben in manchen besetzten Häusern ohne den Überfall der Bullen.

Wo im Grunde alle erleichtert sind über den Anlass zum Demonstrieren, obwohl sie sich nach draußen darüber beschweren, wird es schizophren, Beschäftigungstherapie ist aber keine politische Perspektive.

V. Wo sowohl Anlass als auch Form (möglichst militant auf allen Ebenen) der Politik feststehen, entsteht notwendigerweise ein instrumentelles Verhältnis zur Theorie.

Theorie dient nur noch zur Absegnung der zuvor schon beschlossenen Praxis. Dies führt zu einem reduzierten Theorieverständnis: Theorie ist nicht mehr das Beschreiben gesellschaftlicher Verhältnisse und daraus folgender Interventionsmöglichkeiten, sondern bloße Beschreibung der Machenschaften des Feindes. Sogar bloßes Faktenaufzählen wird noch als Theorie bezeichnet. Konsequenterweise setzt sich denn auch der selbstentlarvende Begriff „Inhalt“ durch: Das Gefäß ist bereits gegeben, es muss nur noch mit Inhalten gefüllt werden. Worin diese bestehen ist letztlich beliebig, nur die Form nicht.

Wir glauben, dass auch genau mit diesem falschen Verhältnis von Theorie und Praxis unsere berühmt-berüchtigten Schweige-VVs zusammenhängen. Wer die Praxis schon beschlossen hat, also nicht mehr strategisch diskutieren kann, dem bleiben nur noch die technischen Details: die beliebten Diskussionen Spalier ja-nein. Vermummung ja-nein etc.

VI. Wir lehnen die Kampagnen aus mehreren Gründen ab: aus politischen und persönlichen. Unsere persönlichen Gründe sind aber verallgemeinerbar und damit ebenso politisch.

Aus gemachten Erfahrungen nicht lernen zu können, gemachte Fehler immer wieder machen zu müssen, weil schlicht kein Forum besteht, um Erfahrungen jenseits von Manöverkritik diskutieren zu können: Das ist ein- oder zweimal persönlich zumutbar. Danach helfen auch die Schilderungen des Feindes in den wildesten Farben nicht mehr. Zudem ist diese Politik vollkommen ungeeignet, das gesellschaftliche Objektverhältnis der Einzelnen aufzuheben: im Gegenteil, sie verstärkt sie noch: Da die Politik nicht aus selbstbestimmten Ansatzpunkten entwickelt wird, sondern sich lediglich der Strategie des Feindes entgegengestemmt wird, werden wir selbst in unserer Politik noch Opfer ihrer Pläne und zeitlichen Vorgaben. Auch ein Fisch, der an der Angel zappelt und sich wehrt, ist Objekt des Anglers.

Auch sind wir nicht mehr bereit, politische Fehler durch subjektiv erhöhten Einsatz auszugleichen. Wenn es politisch nicht erwünscht wird, wie jetzt vom autonomen Teil der Anti-Olympia-Kampagne, intensive Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, so dass wirklich Zehntausende auf den Beinen sind, gehen wir nicht trotz Bauchschmerzen zur Demo, nur damit es nicht so kläglich aussieht. Das führt zur Bestätigung der These, dass es ausreiche, in der Szene zu mobilisieren.

Politisch scheint uns die Praxis mittlerweile nicht mehr nur unzureichend, sondern falsch bis kontraproduktiv. Als unzureichend würden wir beispielsweise eine radikale Praxis bezeichnen, die sich lediglich auf einen Teilbereich (Internationalismus, Knast etc.) erstreckt, aber nicht oder kaum an einem gesamtrevolutionären Projekt arbeitet. Hier sagen auch wir: lieber eine solche Praxis als gar keine.

Eine Politik aber mit gesamtrevolutionärem Anspruch, die statt Diskussionen krampfhafte Suche nach Anlässen betreibt, die im Wunschdenken befangen ist und damit Illusionen produziert („vielleicht klappt bei dieser Kampagne ja doch der Sprung zur Kontinuität“), die nicht zur Aneignung politischer Begrifflichkeiten, sondern zur politischen Unfähigkeit führt, kann langfristig nur nach hinten losgehen, selbst wenn z. B. Olympia gekippt werden kann. Wir stellen denn auch eine schädliche Dauerwirkung von Kampagnenpolitik fest: Es bleibt zwar eine Ahnung von der eigenen Hilflosigkeit, aber es fehlt jegliches Instrumentarium, diese zu erklären oder sich Politik überhaupt anders vorstellen zu können. „Wir machen jetzt mal eine Kampagne: Wir wissen zwar, dass dies nicht das Optimale ist, aber uns fällt nichts anderes ein“, ist eine politische Bankrotterklärung.

VII. Wer den Feind nur in dessen Offensiven beachtet und angreift, programmiert die Niederlage vor. Das Ansetzen am stärksten Punkt führt nur höchst selten zu Erfolgen. Selbst wo diese erzielt wurden, stellen wir merkwürdiges Desinteresse an ihnen fest.

Da der Feind ja immer irgendwo in der Offensive ist, wird der Erfolg kaum registriert, geschweige denn genutzt, sondern sofort zum nächsten Punkt übergegangen (registriert werden lediglich militärische Erfolge wie 1. Mai ’87, ’89: diese werden zu Mythen).

Eine solche Politik, die nie Fortschritte verzeichnen kann, muss zur Demoralisierung oder schlimmeren psychischen Störungen führen. Das Bild von der Allmacht des Feindes wird so bestärkt.

Eine politische Theorie, die den Feind nur im Moment seines Angriffs wahrnimmt, kann nur ein unvollständiges Bild der Gesellschaft liefern. Da die militante Linke dieses Bild aber für vollständig hält, wird es falsch. Die These der Faschisierung hat hier ihren Ursprung und diese wiederum legitimiert im Nachhinein die ständige Konspirativität und führt damit zur weiteren Abschottung von der Realität. Ebenso legitimiert sie die Unterschätzung jeder anderen Aktionsform als der des direkten Angriffs. So werden Themenbereiche, in denen erstmal kaum die Aussicht auf direkte Aktionen besteht, den ReformistInnen überlassen (z. B. Gesundheit, Arbeits-, Schul- und Unikämpfe).
Folge davon wiederum ist eine Politik an den eigenen Bedürfnissen vorbei, da nicht dort angesetzt wird, sondern an den Punkten, an denen gerade ein militärischer Angriff möglich erscheint. Unter anderem damit ist auch das geringe Interesse an Erfolgen in den laufenden Kampagnen zu erklären.

VIII. Zudem ist die autonome Kampagnenpolitik eine des faktischen Reformismus.

Seit dem letzten Höhepunkt der Anti-AKW-Bewegung war es nicht zu übersehen: das autonome Konzept, in Teilbereichsbewegungen durch militantes Eingreifen zu intervenieren, sie vom Riot zur Revolution und vom Ein-Punkt-Aufstand zum Aufstand gegen das ganze „System“ zu führen, war gescheitert. Stattdessen waren die Autonomen zum bewaffneten Arm der Grünen geworden.

Während die Autonomen trotz oder gerade wegen (denn dann fiel der Anlass weg, das Bewegungsloch trat ein) der auch durch ihren Einsatz erkämpften Teilerfolge aus den Kämpfen desolater hervorkamen, als sie hineingegangen waren, kletterten die Grünen in den Prozentpunkten nach oben und wurden von der Ein-Punkt-Partei zur gesellschaftlich handelnden Kraft.

Die Autonomen sorgten für Schlagzeilen, für politischen Druck, während die Grünen politisch konkrete Konzepte vorzuweisen hatten und es verstanden, die an den Kämpfen Beteiligten in längerfristige politische Arbeit einzubinden. Historisch betrachtet ist dies ja keine neue Konstellation: Immer wieder hat es Massenbewegungen gegeben, die von Führern/anderen gesellschaftlichen Kräften für deren Ziele benutzt wurden. Dies
war die Folge davon, dass die Massenbewegungen aufgrund ihrer Klassenlage keine eigenen politischen Konzepte entwicklen konnten. Neu ist bloß, dass die Autonomen diese immer wieder aus der Not geborene Situation als politisches Rezept zu verkaufen versuchen und somit freiwillig die Masse stellen, auf deren Rücken Geschichte gemacht wird. Und dies, obwohl sie aufgrund ihrer materiellen Situation durchaus in der Lage gewesen wären, eigene Konzepte zu entwerfen.

Was sind in den Jahren nach ’86 nicht für Verrenkungen unternommen worden, um den Ruf des de-facto-Reformismus-trotz-revolutionärer-Verpackung zu entfliehen.

• Der Themenbereich „Ökologie“ wurde aufgegeben, da die ReformistInnen hier am durchorganisiertesten waren – andere Themenbereiche wurden verstärkt aufgegriffen: Flüchtlinge, Umstrukturierung, etc., da man/ frau hoffte, dass die ReformistInnen hier nicht das Feld besetzen könnten.

• Abgrenzungswut gegenüber einzelnen Analysen der ReformistInnen und Entgegenhalten vermeintlich radikalerer, weil den Feind für schlimmer erklärender Thesen.
So halten wir die ökonomistisch-machtstrategisch analysierende Golfkriegsparole „Kein Blut für Öl“ für realistischer als den Versuch den Golfkrieg als „Vernichtungskrieg gegen die arabische Bevölkerung“ zu interpretieren. Der Versuch, sich von den ReformistInnen statt in der gesellschaftlichen Perspektive in der Analyse einzelner Planungen des Feindes abzugrenzen, führte zur Verschwörungstheorie, die sich durch nichts belegen ließ.

• Die Ablehnung, überhaupt noch konkrete Forderungen zu stellen („Wir sind einfach nur da“).

• Das Ablehnen jeglicher Bündnisse mit ReformistInnen bzw. mit allen, die nicht zur militanten Linken gehören. Das Ergebnis ist gleich null.

Entweder man übte sich in praktischem Existentialismus und konnte jenseits des unmittelbaren Angriffsziels einer Randale kein politisches Ziel mehr benennen (siehe 1. Mai). Was letzten Endes den Verlust der politischen Ebene überhaupt bedeutet. Oder man/frau musste die Erfahrung machen, dass Reformismus nicht eine Frage des Themas und jedes Thema letzten Endes reformistisch zu besetzen ist. Folge war dann doch wieder die alte Arbeitsteilung, wie sie schon jetzt in der Olympia-Kampagne präsent ist:

die Autonomen machen den Putz auf der Straße und allenfalls noch eine Veranstaltung im „EX“ für die, die eh schon Bescheid wissen, die AL/Bund Naturschutz etc. machen öffentliche Diskussionen, Pressearbeit usw. und interpretieren damit auch die Aktionen der Autonomen gegenüber der Presse: „Polizei wollte Ausschreitungen herbeireden“. Nachdem die ausdrückliche Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit ReformistInnen in der IWF-Kampagne ’88 ebenso gescheitert war, wie die intensive Bundnispolitik bis ’86, existiert jetzt überhaupt keine Linie mehr: Jede Gruppe betreibt Bündnispolitik nach ihrem eigenen Gutdünken und mit einer gewissen Beliebigkeit. Das Ergebnis der Olympia-Kampagne wird sein:

Die AL wird gestärkt aus der Konfrontation hervorgehen, die sie braucht, um ihren zwangsläufigen Image- und Profilverlust durch die Koalition wieder wettzumachen. Die Autonomen werden am Ende wieder ratlos auf den nächsten Anlass zu militantem Vorgehen warten, allenfalls werden sie die personellen Verluste ausgeglichen haben, die sie ihre Politik immer wieder kostet. D. h. die AL geht auf jeden Fall politisch gestärkt aus der Kampagne hervor, die Autonomen nicht einmal dann, wenn sie ihr unmittelbares politisches Ziel, die Olympia-Verhinderung, durchsetzen sollten.

IX. Die kurzatmige Kampagnenpolitik ist Folge der Weigerung, die Organisationsdebatte zu führen.

„In ihrer Plan- und deswegen Perspektivlosigkeit verstellt uns die „Szene“ als Organisationsform das Gefühl des Vorankommens (es sei denn, die Bewegungsdynamik verschafft uns dieses Gefühl auch ohne unser Zutun). Meine These ist deswegen, dass es gerade in Bewegungstiefs für uns RevolutionärInnen notwendig ist, über so ein abstraktes Thema wie die Organisierungsfrage zu reden, weil wir anders kaum mehr als nur uns selbst wahrnehmen können und keine gesellschaftliche Relevanz erlangen werden.“

Thesen zum Kulturbegriff

Auch dem Reformismus-Problem ist nicht anders beizukommen. Eine revolutionäre Bewegung kann sich nicht in der Form von Bürgerinitiativen (zumal meist klandestinen) organisieren, oder sie wird deren Ergebnisse erzielen: einzelne Projekte zu verhindern, um damit den gesellschaftlichen Normalzustand zu sichern und zu festigen.

Die politische Seismographenfunktion, die die Protestbewegungen für das System der BRD mittlerweile haben, haben auch die Autonomen. Ebenso wie diese zeigen sie gesellschaftliche Konflikte frühzeitig an, erlauben somit eine rechtzeitige Korrektur der herrschenden Linie, ohne den Konflikt bzw. das entstandene Konfliktpotential organisatorisch weiter anbinden zu können.

Wenn sich reformistische Konzepte durchsetzen, ist dies meistens auch eine Folge politischer Schwäche und Unfähigkeit der revolutionären Linken. Es ist keine Lösung, keine konkreten Forderungen mehr aufzustellen. Das ist der Luxus für diejenigen, die Erfolge wie das Erkämpfen von weniger Miete, kein Olympia, Bleiberecht für Flüchtlinge nicht notwendig haben. Entscheidend ist, wer aus konkreten Kämpfen gestärkt hervorgeht. Dies kann jegliche politische Formation nur, wenn sie gesamtgesellschaftliche Konzepte vorlegen kann, wenn sie in den Kämpfen beteiligte Menschen für längerfristige Arbeit gewinnen kann.

Die Kampagne wird trotz unserer Kritik stattfinden. Das ist der Konservatismus der Linken: in schlechten Zeiten, in denen sich um uns herum alles verändert, sich umso verzweifelter an das alte zu klammern. Mindestens langfristig wird dies zum Scheitern verurteilt sein. Eine Gruppe, die sich den historischen Veränderungen nicht stellt, wird, wenn überhaupt, nur als Sekte ohne politische Relevanz weiterexistieren.

Heinz Schenk

 

„Mit dieser Reihe von Phänomenen ist eine der wichtigsten, die politische Partei betreffenden Fragen verknüpft; nämlich, ob die Partei fähig ist, gegen die Macht der Gewohnheit und gegen die Tendenz zu reagieren, zu mumifizieren und anachronistisch zu werden. Die Parteien entstehen und konstituierensich zu Organisationen, um die Situation in geschichtlich lebenswichtigen Momenten für ihre Klasse zu meistern; aber nicht immer verstehen sie sich den neuen Aufgaben und den neuen Epochen anzupassen, nicht immer verstehen sie sich zu entwickeln gemäß den komplexen Kräfteverhältnissen (und den entsprechenden Positionen ihrer Klassen) in einem bestimmten Land oder auf internationaler Ebene. In der Analyse dieser Entwicklung der Parteien muss man unterscheiden: die gesellschaftliche Klasse; die Masse der Partei; die Bürokratie und den Generalstab der Partei. Die Bürokratie ist die gefährlichste gewohnheitsmäßig konservative Macht; wenn sie schließlich ein solidarisches, für sich bestehendes, sich unabhängig von der Masse fühlendes Korps bildet, wird die Partei anachronistisch und in den Augenblicken akuter Krise wird sie ihres gesellschaftlichen Inhalts entleert und bleibt in der Luft schweben.“

Antonio Gramsci

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